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Im Einsatz für Europa

Flaggen verschiedener europäischer Länder
Die Europäische Zentralbank oder der Europäische Rechnungshof sind nur zwei unter vielen EU-Institutionen.
Foto: Schubert Fotografie

Übersicht EU-Institutionen

Im Einsatz für Europa

Die Institutionen der Europäischen Union arbeiten teilweise zusammen, nehmen aber auch eigenständig eine Reihe unterschiedlicher Aufgaben wahr. abi>> gibt einen Überblick.

Europäisches Parlament

Das Europäische Parlament vertritt die europäischen Bürgerinnen und Bürger und wird von ihnen direkt gewählt. Gemeinsam mit dem Europäischen Rat werden im EU-Parlament Gesetze verabschiedet, Haushaltsentscheidungen getroffen und die Politik der EU überwacht.

Sitz: Straßburg (Parlament), Luxemburg (Generalsekretariat), Brüssel (Tagungen von Ausschüssen und Fraktionen)

Mitarbeiter: 6.500 (davon 200 Deutsche)

Rat der Europäischen Union

Der Rat der Europäischen Union setzt sich aus Vertretern der Regierungen der einzelnen Mitgliedsländer zusammen. Er dient den Mitgliedsländern zur Abstimmung und Koordinierung. Den Ratsvorsitz übernehmen die einzelnen Mitgliedsstaaten im halbjährlichen Turnus. Gemeinsam mit dem Parlament übernimmt der Rat der Europäischen Union die Gesetzgebung und trifft Haushaltsentscheidungen.

Sitz: Brüssel

Mitarbeiter: 3.500 (davon 100 Deutsche)

Europäische Kommission

Die Europäische Kommission ist mit der Regierung eines Nationalstaates vergleichbar. Jeder Mitgliedsstaat sendet einen Kommissar, der ein bestimmtes Ressort beziehungsweise die Sprecherrolle übernimmt. Die Kommission sorgt dafür, dass die einzelnen Mitgliedsstaaten alle Richtlinien, Verordnungen und Beschlüsse umsetzen, führt Förderprogramme durch und setzt den EU-Haushalt um. Außerdem erarbeitet sie Gesetze, die sie Europarat und EU-Parlament zur Verabschiedung vorlegt und repräsentiert die EU in den Bereichen Außenhandel und Entwicklungszusammenarbeit.

Sitz: Brüssel und Luxemburg

Mitarbeiter: 32.000 (davon 2.100 Deutsche)

Gerichtshof der Europäischen Union

Der Gerichtshof der Europäischen EU besteht aus dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), dem Gericht der Europäischen Union und verschiedenen Fachgerichten. Hauptaufgabe ist die „Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung der Verträge“. Hier werden zum Beispiel Vertragsverletzungsverfahren aufgenommen, um etwa gegen Verstöße einzelner Mitgliederstaaten vorzugehen.

Sitz: Luxemburg

Mitarbeiter: 2.200

Europäischer Rechnungshof

Der Europäische Rechnungshof prüft die Ausgaben der EU und legt jährlich einen Bericht vor. Der Rechnungshof vergibt auf Grundlage dieses Berichts Zuverlässigkeitserklärungen an die einzelnen Institute. Die Erklärung bescheinigt den Institutionen ordnungsgemäßes Wirtschaften innerhalb der EU.

Sitz: Luxemburg

Mitarbeiter: 900

Europäische Zentralbank

Die Europäische Zentralbank ist verantwortlich für die europäische Geldpolitik. Sie sorgt in erster Linie für Preisstabilität, indem sie Schwankungen des Geldwertes vermeidet. Außerdem strebt sie eine ausgeglichene konjunkturelle Entwicklung an. Zu ihren Aufgaben gehören Devisengeschäfte, die Verwaltung von Währungsreserven der Mitgliedsstaaten sowie die Versorgung der Volkswirtschaft mit Geld.

Sitz: Frankfurt am Main

Mitarbeiter insgesamt: 3.400

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

Der Wirtschafts- und Sozialausschuss ist ein Nebenorgan der EU und soll die „organisierte Bürgerschaft“ repräsentieren. Vertreten sind Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften und andere Interessensgemeinschaften wie Landwirte und Verbraucher. Der Wirtschafts- und Sozialausschuss steht dem Europäischen Rat, dem Parlament und der Kommission beratend zur Seite.

Sitz: Brüssel

Mitarbeiter: 800

Europäischer Ausschuss der Regionen

Der Europäische Ausschuss der Regionen vertritt regionale und lokale Behörden. Er wurde ins Leben gerufen, weil der Großteil der EU-Vorschriften und -Gesetze auf lokaler und regionaler Ebene durchgeführt werden muss und man den Vertretern vor Ort ein Mitspracherecht einräumen wollte. Der Ausschuss unterstützt Europarat und -Parlament bei der Ausarbeitung von Gesetzen. Außerdem erstellt er Studien über verschiedene Aspekte der regionalen und lokalen Dimensionen der EU, legt seinen Standpunkt zu aktuellen Fragen dar und veranstaltet Seminare, Konferenzen und Ausstellungen mit regionalen und lokalen Gästen.

Sitz: Brüssel

Mitarbeiter: 500

abi>> 09.04.2018

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