interaktiv

Studieren im Ausland

Was wird aus Dublin III? Teil 1

Autor:
Luisa

Rubrik:
studium

28.02.2018

Im zweiten Semester ging unser Simulationsspiel zu einem laufenden Gesetzgebungsverfahren der EU in die zweite Runde. Nachdem wir im ersten Semester ein „policy paper“ geschrieben hatten, in dem wir verschiedene Akteure über ihre Strategie zum Gesetzgebungsverfahren beraten haben, fanden nun tatsächlich die Verhandlungen statt.
Unser Jahrgang hatte einen äußerst wichtigen Gesetzgebungsvorschlag zu behandeln: Die Reform von Dublin III. Das ist das Verfahren, nach dem Asylsuchende in Europa verteilt werden. Bislang gilt die sogenannte „Regel der ersten Ankunft“. Das heißt dort, wo ein Asylsuchender zum ersten Mal von den Behörden aufgegriffen wird, muss er registriert und sein Asylgesuch bearbeitet werden. Das führt nicht nur zu überfüllten Flüchtlingscamps in Grenzländern wie Griechenland und Italien, sondern auch dazu, dass Flüchtlinge ihre Registrierung hinauszögern wollen – um beispielsweise bis zum Binnenland Deutschland zu kommen. Außerdem haben die Behörden einiger Mitgliedsstaaten Flüchtlinge einfach nicht registriert, damit sie den Asylgesuch nicht bearbeiten müssen. Wegen dieser vielen Probleme muss nun also eine Reform her. Ein Vorhaben, das alles andere als einfach zu erreichen ist, da das Thema die Souveränität eines Landes betrifft und damit hochsensibel ist. Zudem könnten die Auffassungen nicht unterschiedlicher sein, mit asylkritischen Ländern wie Polen und Ungarn und asylfreundlichen wie Deutschland und Schweden.
In unserem Jahrgang wurden nun die verschiedenen Akteure verteilt: Wir mimten etwa Mitglieder der Kommission, Europaparlaments-Abgeordnete mit verschiedenen Hintergründen, die Mitglieder des Rats der Europäischen Union, Lobbyisten und Journalisten. Hinzu kommen die wichtigen Mitglieder der sogenannten „Triloge“, das sind informelle Verhandlungen vor den verschiedenen Etappen des Gesetzgebungsverfahrens: der Ratspräsident, der Kommissar sowie der Präsident des Europaparlaments und die Berichterstatter. Was meine Aufgabe sein wird und wir die simulierten Verhandlungen abliefen, erfahrt ihr im nächsten Beitrag.

 

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